ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1 Geltungsbereich
Die auf der Homepage http://www.tim-rustemeier.de (nachfolgend nur Verkäufer genannt) angebotenen digitalen Werke werden auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen angeboten und verkauft. Mit der Bestellung und Bezahlung der Inhalte erklärt der
Kunde auch sein Einverständnis zu den hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Produkte.
2 Vertragsschluss
2.1 Vertragsgegenstand ist der Verkauf von digitalen Produkten.
2.2 Die Bereitstellung eines Produktes in unserem Shop stellt ein Angebot zum Abschluss
eines Kaufvertrags dar.
2.3 Der Vertrag kommt durch die Übermittlung der Bestellung durch das Kontaktformular,
die Leistung der Vorauszahlung sowie durch die Bestätigung des Einkaufes durch den
Verkäufer zustande.
3 Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht aus den besonderen Vorschriften über Fernabsatzverträge gem. §312b
bis 312f BGB besteht nicht. Die hier bezogenen Waren sind aufgrund ihrer Beschaffenheit
nicht zur Rücksendung geeignet, dies ist üblicherweise bei allen datenträgerfreien OnlineDownloads und bei bestelltem eMail-Empfang von digitalen Inhalten und Software der Fall.
4 Lieferung
Die Lieferung der digitalen Inhalte erfolgt online via eMail auf Basis der bei der gesicherten
Kontaktaufnahme via Kontaktformular hinterlegten eMail-Adresse des Bestellers / Bezahlers, sofern nicht im Rahmen des Bezahlvorganges anders vermerkt. Der Versand kann
aus Gründen der Praktikabilität zeitlich mit der Bestätigung des Einkaufes zusammenfallen.
Der Verkäufer versendet die digitalen Inhalte schnellstmöglich, jedoch spätestens innerhalb 48 Stunden nach Kenntnis des Zahlungseingangs. Im Falle einer nachweislichen
Nichtübersendung der bestellten digitalen Inhalte hat der Besteller das einmalige Recht,
schriftlich unter Angabe der zugehörigen Transaktionsnummer die erneute Übersendung
an eine abweichende eMail- Adresse zu verlangen.
5 Haftung
Der Verkäufer haftet nicht für den Nichtempfang des digitalen Inhalts durch Verwendung
von Spamfiltern, Antivirenprogrammen, bei unzureichender Speicher- und Empfangskapazität, fehlender Kapazität der Datenübertragung, ungeeigneter Einstellung der eMail-Box
oder mangelhafter automatischer Weiterleitung der zugesendeten Inhalte im Wirkungsbereich des Empfängers. Der Verkäufer haftet auch nicht für die Nichtlesbarkeit der digitalen
Inhalte bei Fehlen der entsprechenden Software. Ebenso besteht keine Haftung für etwai-
ge Störungen im Internet, bei Providern, Onlinediensten, Webhosts, Mailboxanbietern oder
für sonstige Störungen im unmittelbaren EDV-System des Empfängers. Der Verkäufer ist
stets bemüht, alle bereitgestellten Informationen auf dem neuesten Stand zu halten. Alle
Angaben sind ohne Gewähr und von der Haftung auf inhaltliche Richtigkeit und Aktualität
freigestellt. In allen Fällen des Absatz 5 ist eine Haftung für die Folgen einer verspäteten
Lieferung ausgeschlossen.
6 Zahlungsbedingungen
6.1 Alle Preise sind Nettobeträge. Im Sinne von § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und demnach auch nicht ausgewiesen.
6.2 Es entstehen durch den Bestell- und Bezahlvorgang der digitalen Inhalte keine Abonnementverpflichtungen. Die Preise für den einmaligen Bezug der digitalen Inhalte sind jeweils ersichtlich. Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren bei Bestellung, Bezug
und Nutzung trägt der Besteller. Ein Rechnungsversand per E-Mail ist möglich. Der Verkäufer akzeptiert nur die im Rahmen der jeweiligen Bestellung angebotenen Zahlungsmöglichkeiten. Im Falle einer Rückgabe oder Nichteinlösung von Lastschriften oder Rückbuchungen durch den Zahlungsdienstleister ermächtigt der Nutzer sein Bankinstitut hiermit
unwiderruflich, dem Verkäufer seinen Namen und die vollständige Anschrift mitzuteilen.
6.3 Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
7 Copyright und Nutzungsrechte
7.1. Alle vom Verkäufer bezogenen digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Der
Nutzer dieser Inhalte verpflichtet sich, diese Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten.
7.2. Ein Käufer der digitalen Inhalte erwirbt beim Verkäufer das nicht übertragbare, persönliche und zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht daran. Ein Käufer erwirbt kein Eigentum
an den digitalen Inhalten. Insbesondere dürfen die – weder digital noch in gedruckter
Form, vollständig oder auszugsweise – nicht verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich
machen (§ 19a UrhG) oder in anderer Form an Dritte weitergeben. Das Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG) ist auf Vervielfältigungshandlungen beschränkt, die ausschließlich
dem eigenen Gebrauch dienen. Darunter fallen insbesondere das Verbot zur gewerblichen
(kommerzielle und redaktionelle) Nutzung, Weiterverteilung an Dritte, Veröffentlichung in
Print- oder Onlinemedien, die entgeltliche oder unentgeltliche Bereitstellung im Intranet
bzw. Internet.
Jede über den privaten Gebrauch im Rahmen der Einzelnutzung hinausgehende Nutzung
bedarf zuvor der schriftlichen Genehmigung vom Verkäufer. Urheberrechtsvermerke, Logos, Copyrightvermerke sowie Inhalt und Layout der digitalen Inhalte dürfen niemals verändert oder ganz bzw. teilweise entfernt werden.
7.3. Der Verkäufer bleibt in jedem Fall berechtigt digital bereitgestellten Werke für die Eigenwerbung, gleich in welchem Medium (z.B. in einer eigenen Internetpräsenz, Mustermappe etc.) zu nutzen.
7.4. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung auf den Käufer über.
7.5. Der Käufer ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung vom Verkäufer nicht berechtigt,
in Bezug auf die Werke oder sonstigen Arbeiten vom Verkäufer formale Schutzrechte wie
z.B. Geschmacksmuster, Marke etc. zur Eintragung anzumelden.
8 Datenschutzbestimmung
Der Verkäufer erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen allgemeine bereitgestellte
Daten der Kunden. Alle Vorschriften des Datenschutzes werden dabei beachtet (siehe
dazu ergänzend die Datenschutzerklärung auf https://www.tim-rustemeier.de/datenschutz). Bestands- und Nutzungsdaten des Nutzers werden nur soweit erhoben, verarbeitet oder genutzt, wie dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme
und Abrechnung sowie für eine Information über Neuerungen erforderlich ist.
9 Sonstiges
Mögliche Auseinandersetzungen diesen Vertrag betreffend unterliegen dem deutschen
Recht.